www.dein-design.com ist ein Angebot der DeinDesign GmbH (nachstehend DeinDesign genannt)
Planigerstraße 34 /Geb. 53A, Gewerbezentrum Dr. Jacob, 55543 Bad Kreuznach.
§ 1 Allgemeines
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der DeinDesign GmbH, Planigerstraße 34 /Geb. 53A, Gewerbezentrum Dr. Jacob, 55543 Bad Kreuznach (nachstehend DeinDesign genannt) gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Abweichende Bedingungen erkennt DeinDesign nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen DeinDesign und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Bad Kreuznach, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 2 Angebote, Auftragsbestätigung und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" in der Bestellzusammenfassung wird eine verbindliche Bestellung abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(2) DeinDesign bietet neben den von DeinDesign bereitgestellten Motiven seinen Kunden auf der Internet-Seite www.DesignSkins.com die Möglichkeit, auf der Grundlage eigener Bilddateien DesignSkins herstellen und sich zusenden zu lassen. (Hinweis: Bei speziell auf die Bedürfnisse des Kunden angefertigten Artikel entfällt das Widerrufsrecht / siehe § 8.)
(3) DeinDesign behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen werden würde. DeinDesign wird den Kunden in diesem Fall per E-Mail von der Auftragsablehnung informieren.
§ 3 Eigentums- und Urheberrechte
(1) Alle von www.DesignSkins.com angebotenen DesignSkin-Motive sind Eigentum der Künstler oder Unternehmungen und exklusiv an DeinDesign lizenziert. Alle dazugehörigen Rechte, insbesondere Urheberrechte, verbleiben bei den jeweiligen Künstlern oder Unternehmungen.
(2) Die Vervielfältigung der auf www.DesignSkins.com angebotenen Motive ist ausschließlich DeinDesign gestattet. Zuwiderhandlungen werden entsprechend dem Urheberrechtsgesetz behandelt, eine strafrechtliche Verfolgung und die Einforderung von entstandenen Schadensersatzzahlungen werden vorbehalten.
(3) Texte und Bilder (ausgenommen der DesignSkin-Motive) sind Eigentum von DeinDesign und unterliegen dem Urheberrecht. Bei Interesse der Nutzung von Text, Textpassagen oder Bildern ist die schriftliche Einverständniserklärung von DeinDesign einzuholen. Anfragen diesbezüglich können telefonisch oder per E-Mail erfolgen.
(4) DeinDesign™ und DesignSkins® sind eingetragene Marken der DeinDesign GmbH. Alle weiteren auf der Website DesignSkins.com angegeben Marken sind Eigentum ihrer markenrechtlich eingetragenen Eigentümer. DeinDesign steht in keiner geschäftlichen Beziehung zu den Hardware-Herstellern deren Geräte auf DesignSkins.com abgebildet sind.
§ 4 Inhalt von individualisierten Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter
(1) Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
(2) Bei allen an DeinDesign übermittelten Aufträgen zum Druck von DesignSkins werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. DeinDesign weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von Urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt DeinDesign bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.
(3) Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze verstoßen.
§ 5 Versandkosten und Lieferung
(1) Versandkosten:
Innerhalb Deutschlands:
-normale Sendung-
Die Versandkosten sind unterteilt in 2 Produktkategorien:
1. MP3-Player/Handys/Spielkonsolen: 2,95 Euro
2. Notebooks/Specials/Wohnzimmer: 4,95 Euro
-Nachnahmesendungen*-
Versandkosten der normalen Sendung plus 6,00 Euro Nachnahmegebühr.
*Nachnahmesendungen sind nur innerhalb Deutschlands möglich.
Bei Zahlungen per Nachnahme wird eine Nachnahmegebühr in Höhe von 6,00 Euro (zzgl. 2,00 Euro Übermittlungsentgeld der Deutschen Post) fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt.
Versand Schweiz*, Österreich:
Alle Produktkategorien: 4,95 Euro
*Bei Bestellungen in die Schweiz müssen neben den Zollabwicklungskosten auch die Zollgebühren bezahlt werden. Diese entsprechen ca. der Schweizer Mehrwertsteuer und sind bei Erhalt der Lieferung zu zahlen.
Versand Luxemburg, Niederlande, Belgien:
Alle Produktkategorien: 6,95 Euro
Alle weiteren Länder:
beide Produktkategorien: 8,95 Euro
Bei einer Mehrfachbestellung fallen nur einmal Versandkosten an.
Es fällt nur einmal der Preis der höchsten gewählten Produktkategorie an.
(2) Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite www.DesignSkins.com angegebenen Preisen. Die Preise setzen sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile. Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.
(3) Die Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Sollten Waren auf Grund von fehlerhaften, unzureichenden oder von den Bestelldaten abweichenden Adressdaten nicht zugestellt werden können, werden die Versandkosten des ursprünglichen Auftrages für die erneute Versendung nochmals in Rechnung gestellt.
(4) Der Versand der Waren durch DeinDesign erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang, jedoch innerhalb von 5 Werktagen. Lieferverzug durch DeinDesign berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch DeinDesign mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht.
(5) Wird die Zahlungsvariante "Überweisung" vom Kunden gewählt, hat die Zahlung innerhalb von 7 Kalendertagen nach Versand der Auftragsbestätigung an folgende Bankverbindung zu erfolgen: DeinDesign GmbH / Kto: 200926655 / BLZ: 56062577 / Institut: VRK Weinsheim / Verwendungszweck ist die Auftragsnummer in der Bestellbestätigung bzw. Rechnung. Der Auftrag wird erst nach vollständigem Zahlungseingang von DeinDesign bearbeitet.
(6) Eventuell anfallende Bankgebühren bei Bestellungen aus dem Ausland gehen immer zu Lasten des Auftraggebers.
§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag Eigentum von DeinDesign; im Falle, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die DeinDesign im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von DeinDesign anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. DeinDesign übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) DesignSkins sind mangelhaft, wenn sie nicht dem technischen Standard digitalen Aufkleberdrucks entsprechen. Bei unerheblichen Mängeln bestehen keine Gewährleistungsansprüche des Kunden. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird DeinDesign auch die Portokosten übernehmen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. DeinDesign haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
§ 8 Widerrufsrecht
Du kannst deine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Support-Formular auf www.DesignSkins.com) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieses Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung).
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
DeinDesign GmbH
Planigerstraße 34 /Geb. 53A
Gewerbezentrum Dr. Jacob
55543 Bad Kreuznach
Deutschand
§ 8.1 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kannst du uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, musst du uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kannst du die Wertersatzpflicht vermeiden, indem du die Sache nicht wie dein Eigentum in Gebrauch nimmst und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden bei dir abgeholt.
Die Kosten der Rücksendung hast du zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn du zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hast. Andernfalls ist die Rücksendung für dich kostenfrei. Bitte wähle die kostengünstigste Versandart.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen musst du innerhalb von 30 Tagen nach Absendung deiner Widerrufserklärung erfüllen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht und der Rücksendung sind:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Bitte beachte, dass bei der Erstellung eines "eigenen Designs" der DesignSkin explizit für den Kunden angefertigt wird und DeinDesign keine weitere Verwendung für diese Produkte hat. Diese individuellen, nach Kundenspezifikation angefertigten Bestellungen sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 9 Zur Beachtung bei Transportschäden
(1) Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Zulieferer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet.
(2) Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern.
(3) In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden.
§ 10 Haftungsausschluss
(1) DeinDesign bemüht sich, die Internet-Seite www.DesignSkins.com stets betriebsbereit zu halten, DeinDesign übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. DeinDesign haftet ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung.
(2) DeinDesign haftet uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von DeinDesign oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung von DeinDesign auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(3) DeinDesign haftet nicht für Schäden die an elektronischen Geräten durch das Anbringen von DesignSkins durch den Kunden entstehen. Der Kunde benutzt DesignSkins auf eigene Verantwortung.
(4) Die Haftung von DeinDesign wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Regelungen der Absätze 1 und 2 unberührt.
§ 11 Datenschutz, Sicherung der Bilddateien
(1) Wir speichern den Vertragstext und senden dir die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Deine Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
(2) Wir verwenden die von dir mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung. Bei Anmeldung zum Newsletter wird dein Name und deine E-Mail-Adresse mit deiner Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Du dich vom Newsletter abmeldest.
(3) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von DeinDesign auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von DeinDesign vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetz (TMG) und der Datenschutzerklärung.
(4) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. DeinDesign ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
(5) Der Kunde ist verpflichtet, die Bilddateien der bestellten DesignSkins bis zum ordnungsgemäßen Erhalt der Leistung nicht zu löschen. DeinDesign sichert die vom Kunden übermittelten Daten zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen für einen Zeitraum von 4 Wochen nach der Versendung an den Kunden. Anschließend werden die Daten gelöscht.
(6) Auf verschieden Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Session-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. Langzeit-Cookies). Die erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von 24 Stunden. Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website Personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.
(7) Nach dem Bundesdatenschutzgesetz hast Du ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über deine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. |